Diese Frage beantwortete am vergangenen Montag Dr. Thorsten Lieb, Kreisvorsitzender FDP in Frankfurt a.M., Mitglied des FDP-Landesvorstandes und hessischer Spitzenkandidat für die Europawahlen in der Kulinarischen Sonne in Dornheim beim Liberalen Gänseessen der Freien Demokraten Groß-Gerau/Büttelborn.
„Die Freien Demokraten wollen in Europa Verantwortung übernehmen,“ so das Eingangsstatement von Lieb. Es gäbe wohl viele Themen, für die eine Veränderung anstehe, jedoch gäbe es auch viele Gemeinsamkeiten, worauf Europa stolz sein könne. Europa befände sich an einem Scheideweg, wie werden sich die populistischen Parteien weiter entwickeln und wie wird es mit den Mitgliedsstaaten weiter gehen, die sich versuchen abzusetzen? Darauf braucht Europa Antworten.
Lieb ist sich sicher, dass Großbritannien durch den Brexit, nichts gewonnen hat, aber es hat an Einfluss verloren. Gerade das wollten ja die Briten nicht.
Besonders erfreut war Dr. Lieb darüber, dass sich sehr viele Mitglieder bei der Entwicklung des Europawahlprogramms beteiligt haben. Nach einer Phase, in der im Bundesvorstand eine Diskussionsgrundlage geschaffen wurde, konnten sich die Mitglieder aktiv bei der Themensetzung beteiligen, wovon noch mehr Gebrauch gemacht wurde als in den letzten Jahren. Nun erfolge im Bundesvorstand der letzte Feinschliff und am 10. Dezember solle es dann verabschiedet werden.
Bei der Programmdiskussion hatte man sich wieder wie schon bei verschiedenen Wahlen in der Vergangenheit am aktuellen Leitbild der Freien Demokraten orientiert. So stehe das Thema Bildung , wie auch auf Landes- und Bundesebene, an erster Stelle. Konkret wolle man den Schüleraustausch weiter fördern. Alle Kinder sollten im Laufe ihres Schullebens etwa ein halbes Jahr in einem EU-Ausland verbringen können.
Migration und Zuwanderung ist weiteres Thema mit großen Chancen und großen Herausforderungen, was uns auch bei den Europawahlen beschäftigen werde. Lieb plädierte für eine konsequente gemeinsame Asylpolitik. Wir müssten uns im Klaren darüber sein, was wir von Migration erwarten. Dass so viele Menschen zu uns kämen, sei ein Zeichen dafür, dass wir attraktiv sind. Wir sollten aber darauf achten, dass wir das erhalten, was wir erreicht haben und uns unserer Stärke bewusst sein und gleichzeitig offen sein für Innovationen.
Wir brauchen eine gemeinsame fixe Außengrenze. Dafür müsse Frontex mit eigenen Kompetenzen ausgestattet werden. Auch das Dublin-Abkommen solle erhalten und weiter entwickelt werden. Um nicht zum Spielball der Weltpolitik zu werden brauche Europa eine gemeinsame Strategie. Macron, Präsident unseres Nachbarlandes Frankreich, habe bereits Initiative ergriffen mit dem Vorschlag einer gemeinsamen Armee. Wie schwierig das sei, habe das große Manöver der NATO in Norwegen gezeigt, wo es z.T. schon an der Logistik haperte, weil an Brücken die Kennzeichnung fehlte, ob sie für schweres Gerät überhaupt passierbar ist.
Die Wähler entscheiden, wer in den nächsten Jahren die europäische Politik prägen wird. Wir müssen Gemeinsamkeiten betonen, aber auch genau sagen, wo etwas verändert werden muss.
Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich eine rege Diskussion, wo auch Fragen darüber auftraten, wie man zu der Anerkennung von Berufsabschlüssen stehe. Hohe Ansprüche könnten Mauern sein, aber wir sollten auch auf die Fachqualifikation und –kompetenz achten und gleichzeitig die formalen Dinge prüfen. Die Verhandlung mit den Kammern wäre hier sicher zielführend.
Insgesamt waren alle zufrieden mit dem leiblichen Wohl und dem inhaltlichen Input. „Im Europawahlkampf muss es uns gelingen, den Wählern klar zu machen, was Europa für uns vor Ort bedeutet. Heute Abend war das ein erster Schritt in diese Richtung,“ so die Ortsvorsitzende Eva-Maria Finck-Hanebuth.